01.06.2011 - 8.34 Bedingungen für Kostenübernahme der Flutlichtre...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.34
- Zusätze:
- Fraktion Die Andere
- Datum:
- Mi., 01.06.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Die Andere
- Beschluss:
- vertagt
Entsprechend den beschlossenen Änderungen in der Tagesordnung wird diese Vorlage gemeinsam mit dem Dringlichkeitsantrag des Oberbürgermeisters, betr.: Genehmigung einer überplanmäßigen/außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung zur Gewährung eines einmaligen Zuschusses an den SV Babelsberg 03 e. V. im Haushaltsjahr 2011, DS 11/SVV/0478 behandelt.
Der Vorsitzende des SV Babelsberg 03 Herr Bastian erhält zu diesem Themenkomplex das beantragte Rederecht.
Er äußert sich z. B. zur gegenwärtigen Situation des Vereins, Bemühungen zur Sicherung der 3. Liga für den Sportverein, Gesprächen mit der Stadt, Verhandlungen mit der DKB, Bildung einer Lenkungsgruppe zur Kontrolle des Aufsichtsrates und künftigen transparenten Arbeitsweise des Vorstandes und bezüglich einer vorgesehene Satzungsänderungen, die den Mitgliedern mehr Einflussrecht sichern sollen.
Anschließend wird die DS 11/SVV/0339 aufgerufen, die in der letzten Sitzung zurückgestellt und mit der (nicht öffentlichen) Mitteilungsvorlage DS 11/SVV/0470 behandelt werden soll.
Bezüglich der o. g. nicht öffentlichen Mitteilungsvorlage hinterfragt der Stadtverordnete Brödno, Fraktion Die Andere, die Empfehlung der Verwaltung, noch offene Rechtsverfahren abzuwarten. Die Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport Frau Dr. Magdowski antwortet darauf, dass es sich um Schadensersatzforderungen handele, die noch nicht abschließend geklärt seien.
Daraufhin schlägt der Stadtverordnete Brödno namens der Fraktion Die Andere vor, die DS 11/SVV/0339 zurückzustellen, bis das Prüfverfahren abgeschlossen ist.
Abstimmung:
Die Zurückstellung der DS 11/SVV/0339 bis zur Vorlage des Prüfergebnisses wird
mit Stimmenmehrheit bestätigt.