24.08.2011 - 11.7 Änderung des Gesellschaftervertrages der PRO PO...

An die Ausführungen zum Tagesordnungspunkt 11.6 anknüpfend empfiehlt der Oberbürgermeister, auch diesen Antrag zurückzustellen.

Auf die Nachfrage von Herrn Schubert, bis wann mit einem Vorschlag der Transparenzkommission zu rechnen sei, erklärt Herr Dr. Wegewitz, dass er diese Frage in die nächste Sitzung mitnehmen werde; sehe das im Moment allerdings eher als politische Entscheidung. Der Oberbürgermeister meint, man solle dies im Kontext mit der zukünftigen Steuerung der Unternehmen behandeln und nicht nur die Frage, wie viele Mitglieder der Aufsichtsrat habe, zu beraten, sondern auch, was diese können müssen. Herr Schüler empfiehlt, die Mitglieder der Transparenzkommission darauf zu drängen, eine Empfehlung in einem überschaubaren Zeitraum zu geben. Herr Dr. Scharfenberg verweist in seinen Ausführungen, dass in der bisherigen Argumentation immer auf „kleine“ Aufsichtsräte abgestellt wurde, was man nun überdenken müsse.

Der Antrag soll in der Hauptausschusssitzung am 07.09.2011 wieder aufgerufen werden. Gleiches wird für die Tagesordnungspunkte 11.8 und 11.9 vereinbart.