07.12.2011 - 6.1.1 Änderung des Gesellschaftervertrages der PRO PO...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1.1
- Zusätze:
- Fraktion FDP
- Datum:
- Mi., 07.12.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion FDP
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Hauptausschuss hat der Vorlage mit folgenden Änderungen zugestimmt:
Der Gesellschaftervertrag der PRO POTSDAM GmbH wird wie folgt geändert:
1. In § 8 Abs. 2 Satz 1 wird die Zahl 9 durch die Zahl 11 12 ersetzt.
2. In § 8 Abs. 2 Satz 2 Buchstabe c) wird das Wort fünf durch das Wort sieben acht
ersetzt.
Änderungsantrag:
Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg beantragt namens der Fraktion DIE LINKE:
Satz 1. wird wie folgt geändert:
1. In § 8 Abs. 2 Satz 1 wird die Zahl 9 durch die Zahl 13 ersetzt.
Satz 2. wird wie folgt geändert:
2. In § 8 Abs. 2 Satz 2 Buchstabe c) wird das Wort fünf durch das Wort neun ersetzt.
Abstimmung:
Dieser Änderungsantrag wird
mit 26 Nein-Stimmen abgelehnt,
bei 20 Ja-Stimmen.
Die vom Hauptausschuss empfohlenen Änderungen und die somit geänderte DS 11/SVV/0436 werden zur Abstimmung gestellt.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
35 kB
|
|||
2
|
(wie Dokument)
|
39 kB
|
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
17,5 kB
|