13.03.2012 - 3.1 Masterplan für den Wissenschaftsstandort Golm (...

Herr Heuer erinnert an die Behandlung des Antrages in der Sitzung vom 7.2.12.

Gemeinsam mit den einreichenden Fraktionen, dem Wissenschaftsstandort Golm und der Verwaltung konnte ein veränderter Antragstext, einschl. der Änderung des DS-Titels, vorbereitet werden. Dieser ist allen Ausschussmitgliedern per e-mail im Vorgriff auf die heutige Sitzung übermittelt worden.

Es wird nochmals auf die durch den Antragsteller vorgenommenen Änderungen des Antrages aufmerksam gemacht:

Änderung des Titels neu: „Maßnahmeplan für den Wissenschaftsstandort Golm“

Die ersten beiden Sätze des Ursprungsantrages werden gestrichen, statt dessen wird eingefügt:

„Der OBM wird beauftragt, eine Verständigung der Verwaltung mit dem Ortsbeirat und dem Standortmanagement über Prioritäten und Verantwortlichkeiten zu wichtigen Themen der Entwicklung Golms herbeizuführen und diese in Form eines „Fahrplanes“ (Maßnahmeplan) festzuhalten.“

Dann weiter wie im Antrag mit: Dabei sind insbesondere…..

Auf die Frage von Herrn Menzel, weshalb man das Wort Masterplan gegen Maßnahmeplan austauscht, informiert Herr Goetzmann, dass der Begriff Masterplan eine relativ umfassende Planung erwarten lässt. Dies wäre aus Gründen der vorhandenen Arbeitskapazitäten nicht leistbar. Das Anliegen ist, das Verfahren „so schlank wie möglich“ zu machen.

Der durch den Antragsteller geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bis Ende 2012 einen Masterplan für die Entwicklung des Wissenschaftsparkes in Golm vorzulegen. Dazu ist in enger Abstimmung mit dem Ortsbeirat und den dort vertretenen Wissenschaftseinrichtungen ein Planung zu entwickeln, die dem Ausbau des Wissenschaftsparkes am Standort Golm hinsichtlich der sozialen und technischen Infrastruktur und den gemeinsamen Ansprüchen von "alt" und "neu" in Golm zum gemeinsamen Vorteil gerecht wird.

Der OBM wird beauftragt, eine Verständigung der Verwaltung mit dem Ortsbeirat und dem Standortmanagement über Prioritäten und Verantwortlichkeiten zu wichtigen Themen der Entwicklung Golms herbeizuführen und diese in Form eines „Fahrplanes“ (Maßnahmeplan) festzuhalten.“

Dabei sind insbesondere Aspekte wie Gewerbeansiedlung für Ausgründungen, Kinderbetreuung, Wohnen in Arbeits- und Studiennähe, Energieversorgung, Wassermanagement, Gastronomie und Einzelhandel (Lebensmittel), ÖPNV-Anbindung an den Bahnhof Golm, Tagungsmöglichkeiten usw. einzubeziehen.  Darüber hinaus wird der Oberbürgermeister aufgefordert, die Aktivitäten des Potsdam ResearchNetwork (Pearls) zur weiteren Profilierung des Wissenschaftsstandortes Brandenburg aktiv zu unterstützen. Das Land Brandenburg wird aufgefordert, die im Pakt für Forschung und Innovation vorgesehene jährliche Steigerung der Finanzierung der Max-Planck-Institute und Fraunhoferinstitute um 5% bis 2015 einzuhalten.

sowie

Änderung des DS-Titels:

Masterplan Maßnahmeplan für den Wissenschaftsstandort Golm

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            8

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:              0