27.11.2012 - 3.17 Eckwertebeschluss für die Planung der Haushalts...

Herr Preißler (Steuerung und Service) erläutert die allgemeinen Grundlagen für die detaillierte Haushaltsplanung hinsichtlich der Planwerte, der aktualisierten Plandaten, dem Bericht zu den finanziellen Rahmenbedingen und daraus abgeleiteten Geschäftsbereichsbudget sowie auf den Bericht 17- Punkte- Paket.

Herr Weise (Geschäftsstelle Bauen) weist insbesondere darauf hin, dass es aufgrund des Zustandes der Straßen und Grünflächen bekanntermaßen Anlass zur Intensivierung der Maßnahmen im Bereich der Unterhaltung und Investitionen zum Abbau des Instandhaltungsrückstaus gibt. Daher habe man sich darauf verständigt, den Aufwand für den Straßenunterhalt mittelfristig bis 2015 um rund 1 Mio. Euro pro Jahr auf rund 4 Mio. Euro pro Jahr zu verstärken. Allerdings steht dies in Abhängigkeit die Erträge als Basis für den Straßenunterhalt zu steigern, sodass gleichzeitig vorgeschlagen wird, die Parkraumgebühr anzuheben.

Herr Klipp weist die Ausschussmitglieder in diesem Zusammenhang auf Punkt 1.14.2 Grün-und Verkehrsflächen  des Berichts zum 17- Punkte- Paket (Anlage 4 zur Beschlussvorlage) hin und bittet die Ausschussmitglieder um Unterstützung bezüglich der Beschlussfassung zur Erhöhung der Parkgebühren, damit eine breitere Ertragsbasis für den Straßenunterhalt geschaffen wird.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen nimmt die Vorlage zur Kenntnis.