22.11.2012 - 2.17 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.17
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Feuerwehr
- Datum:
- Do., 22.11.2012
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Feuerwehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Hülsebeck (FB Feuerwehr) bringt die Drucksache ein und gibt Erläuterungen. Er weist darauf hin, dass nur Gebühren erfasst sind, die auf der Grundlage des Brand- und Katastrohpenschutzgesetzes erhoben werden können.
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der StVV den Antrag wie folgt zu beschließen:
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 11 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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34,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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136,6 kB
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