30.01.2013 - 6.8 Helmut-Just-Straße umbenennen

Zu dieser Vorlage liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (mit Datum vom 12.12.2012) vor; die Änderung betrifft nur die Begründung.

Der Ortsbeirat Groß Glienicke und der Ausschuss für Kultur haben die Vorlage abgelehnt.

Den Ergänzungsantrag der Fraktion Die Andere hat der Ortsbeirat Groß Glienicke zur Kenntnis genommen; der Ausschuss für Kultur hat ihn abgelehnt.

Abstimmung:

Der Ergänzungsantrag der Fraktion Die Andere mit dem Wortlaut:

Der Antrag 12/SVV/0604 wird um folgenden Absatz ergänzt:

Ebenso wird die Henning-von-Tresckow-Straße umbenannt.

Dabei ist zu prüfen, ob die Rückbenennung in „Straße in der kurfürstlichen Freiheit“,  Gärtnerstraße“, „Priesterstraße“ oder „Bauhofstraße“ vorgenommen werden kann.

wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 4 Ja-Stimmen

und einigen Stimmenthaltungen.

Entsprechend dem Antrag der Fraktion DIE LINKE ist die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe der Redebeiträge ist der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Helmut-Just-Straße wird umbenannt. Dabei ist zu prüfen ob die alte Benennung in Döberitzer Weg wieder vorgenommen werden kann.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 5 Ja-Stimmen.