08.05.2002 - 4.8 Satzung für die Potsdamer Innenstadt und Babels...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.8
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 08.05.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat folgender Ergänzung des
Beschlusstextes zugestimmt:
Dem
Beschlusstext anzufügen ist:
Nach
vorliegenden Erfahrungen ist der Geltungsbereich der Richtlinie schrittweise zu
erweitern.
Der Ausschuss
für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz hat auf Grund der Empfehlung
des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen folgender Änderung/Ergänzung
des Beschlusstextes zugestimmt:
In der ersten
Zeile sind die Wörter "Satzung im Sinne einer" zu streichen.
Anzufügen
ist: Nach vorliegender Erfahrung ist der Geltungsbereich auf die Zentren der
Neubaugebiete Stern/Drewitz, Waldstadt I und II und Schlaatz zu erweitern.
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel erklärt namens des Ausschusses für Stadtentwicklung,
Bauen und Wohnen das Einverständnis mit dieser Änderung/Ergänzung.
Abstimmung:
Die durch den Ausschuss für Recht,
Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz empfohlene Änderung/Ergänzung des
Beschlusstextes wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister legt bis Dezember 2002 eine ortsrechtliche Regelung für die
Potsdamer Innenstadt einschließlich Holländisches Viertel sowie Babelsberg
(Ortszentrum) vor, welche für diese Bereiche gestalterische Regelungen zur
Nutzung des öffentlichen Raumes aufstellt bzw. geltende gestalterische
Bestimmungen zusammenfasst.
Nach
vorliegender Erfahrung ist der Geltungsbereich auf die Zentren der
Neubaugebiete Stern/Drewitz, Waldstadt I und II und Schlaatz zu erweitern.