05.06.2002 - 6.6 Vergnügungssteuersatzung der Landeshauptstadt P...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.6
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Zentraler Service
- Datum:
- Mi., 05.06.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung der o. g. DS in der heutigen Sitzung.
Die
Vorlage wird durch den Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn
Bosse eingebracht.
Auf
Antrag der Fraktion SPD ist Folgendes in die Niederschrift aufzunehmen:
Der
Beigeordneter für Zentrale Steuerung und Service Herr Bosse erklärt, dass es
sich hierbei lediglich um die
Währungsumstellung handelt, also um eine Glättung beispielsweise für
Gewinnspielgeräte: bisher 270.00 DM, jetzt 138 Euro, das sind 3 oder 4 Pfennige
durch die Rundungsdifferenz.„
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Vergnügungssteuersatzung
der Landeshauptstadt Potsdam.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.