25.02.2014 - 4.1 Umsetzung Teilhabeplan

Frau Anlauff bringt den Antrag ein und begründet diesen.

Herr Richter (Büro für Chancengleichheit und Vielfalt) weist darauf hin, dass im Dezember 2013 das Inklusionsgremium gegründet wurde. Ziel ist es, anhand einer Bewertungsmatrix eine Prioritätenliste zu erarbeiten. Die Prioritätenliste soll schrittweise entsprechend der aus den fachlich zuständigen Bereichen bereit gestellten finanziellen Mittel umgesetzt werden.

Hierfür sollen die Fachbereiche bis Anfang März ihre Zuarbeiten einreichen. Danach erfolgt eine Zusammenfassung, die im April 2014 im Inklusionsgremium beraten werden soll.

Frau Schulze schlägt vor, das Frageraster als Anlage zum Protokoll allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.

Frau Müller-Preinesberger ergänzt, dass auch geprüft werden muss, welche Maßnahmen bereits für die Haushaltsplanung 2015/2016 vorgesehen sind. Sie schlägt vor, vor der Sommerpause einen Zwischenbericht zu geben und einen weiteren Bericht im Herbst 2014.

Frau Schulze schlägt vor, den Antrag wie folgt zu ändern:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales in der April-Sitzung 2014 einen Zwischenbericht zur Umsetzung der im Lokalen Teilhabeplan aufgeführten Einzelmaßnahmen hinsichtlich ihrer finanziellen Auswirkungen vorzulegen.

Nach der Sommerpause folgt ein weiterer Zwischenbericht.“

Frau Anlauff bittet um erneute Zurückstellung des Antrags.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Somit wird die Drucksache zurückgestellt.