18.02.2014 - 3.10 Jugendfreizeiteinrichtung im Bornstedter Feld

Herr Tölke erklärt, dass der Fachbereich Kinder Jugend und Familie bereit sei, zwei kleine oder eine große Einrichtung zu errichten. Es werde eine direkte Anbindung an eine Schule favorisiert.

Frau Bankwitz wünscht einen Nachweis der Kosten dieser Einrichtungen, auch für die weitere Betreibung.

Frau Müller-Preinesberger erklärt, dass die Errichtungs- und Investitionskosten durch den Entwicklungsträger Bornstedter Feld getragen würden. Die Betreibung werde im Jugendhilfeplan abgebildet, der sich im Geschäftsgang befindet. Es gehe nur noch um den Standort.

Herr Szilleweit fragt, ob die Konzeptskizze einzusehen sei.

Frau Müller-Preinesberger verneint. Es handle sich um eine interne Projektskizze, die im Jugendhilfeausschuss diskutiert wurde. Die Nutzung nach 2017 hänge von der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung ab.

Herr Menzel sieht hier einen Widerspruch zur Kommunalverfassung. Er fordert unsachlich dazu auf, die Informationen vorzulegen.

Herr Dünn weist Herrn Menzel darauf hin, keine unsachliche Debatte zu führen.

Frau Müller-Preinesberger bittet Herrn Menzel, die Form zu wahren. Die Projektskizze liege ihr nicht vor. Die Stadt habe diese nicht finanziert. Sie verweist auf die Wahrung des Urheberrechtes des Architekten.

Herr Szilleweit vermisst den Inhalt der Vorlage.

Frau Müller-Preinesberger verweist auf die ausführliche Diskussion im Jugendhilfeausschuss. Es gebe den Auftrag der Stadtverordnetenversammlung zu prüfen, was nach 2017 mit der Biosphäre passiert. Erst dann kann über eine Umnutzung entschieden werden. Herr Tölke hat auf Bedarfe hingewiesen, die es gibt. Außerdem werde auch in der AG-Schulsozialarbeit, in der ebenfalls Vertreter der Stadtverordnetenversammlung vertreten sind, informiert.

Es schließen sich Nachfragen an, die Frau Müller-Preinesberger beantwortet.

Herr Menzel bringt sein Missfallen gegen die Beantwortung zum Ausdruck.

Herr Dünn bringt gegenüber Herrn Menzel zum Ausdruck, dass man nicht Vertreter der Verwaltung einlade, um diese zu beleidigen. Auch als Stadtverordneter sei man Vertreter der Verwaltung. Er bittet darum, sich kollegial zu verständigen.

Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Mitteilungsvorlage zur Jugendfreizeiteinrichtung im Bornstedter Feld zur Kenntnis.