03.07.2002 - 4.4 Leitlinien der Stadtentwicklung Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 03.07.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Kulturausschuss
hat die Vorlage zur Kenntnis genommen und sieht hierzu eine Klausurtagung vor.
Der Ausschuss
für Bildung und Sport hat die
Vorlage zustimmend zur Kenntnis genommen und gibt folgende Empfehlung:
Anlage
Teil 1, Seite 3:
Potsdam
muss als Landeshauptstadt beispielgebende "Stadt für Kinder und
Jugendliche" werden.
Dieser
Satz ist aus der Strategie mit zweiter Priorität in die Strategie mit erster
Priorität einzuordnen.
In der
Diskussion informiert der Stadtverordnete Dr. Seidel als Vorsitzender des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen über zahlreiche weitere
Hinweise und Empfehlungen, die im Protokoll des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen festgehalten wurden und zu denen die Verwaltung erklärt hat,
diese in der weitern Arbeit zu berücksichtigen.
Nach
diesen Darlegungen erklärt der Stadtverordnete Dr. Steinicke namens des
Ausschusses für Bildung und Sport, dass die gegebene Empfehlung zurückgestellt
wird.
Der Ausschuss
für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat der o. g. DS mit folgender Änderung zugestimmt:
Im Punkt
1 des Beschlusstextes ist das Wort "zustimmend" zu streichen.
Der Hauptausschuss
hat der o. g. DS zugestimmt - einschließlich durch den Ausschuss für
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen empfohlenen Änderung.
Abstimmung:
Die durch
den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen empfohlene Änderung im
Punkt 1 des Beschlusstextes wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1. Die
vorliegenden Leitlinien in ihren Teilen
- Strategien und Leitprojekte mit
erster Priorität
- Strategien und Leitprojekte mit
zweiter Priorität
werden als Arbeitsgrundlage zur Kenntnis genommen und sind mit der
Potsdamer Öffentlichkeit zu erörtern
2. Die
SVV setzt sich das Ziel, die aus dieser Erörterung ggf. modifiziert hervorgehenden Leitlinien
als strategische
Handlungsgrundlage für die Stadt Potsdam zu beschließen.