07.01.2015 - 5.3 Mieterinitiative Großbeerenstraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 07.01.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Der Oberbürgermeister informiert, dass entsprechend der Verständigung in der letzten Hauptausschusssitzung ein Gesellschafterbeschluss gefasst wurde, der die Interessen der Mieter berücksichtige. Über den Inhalt könne er aber nur im nicht öffentlichen Teil berichten.
Herr Dr. Scharfenberg schlägt vor, den Antrag bis Ende des I. Quartals zurückzustellen und dann noch einmal aufzurufen, um zu sehen, ob sich der Vorgang dann erledigt habe.
Gegen diesen Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch.
Herr Kirsch beantragt, im nicht öffentlichen Teil über den Gesellschafterbeschluss zu informieren.
Dies sagt der Oberbürgermeister zu.