04.09.2002 - 5.7 Erlass von Straßenausbaubeiträgen für das Oberl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 04.09.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und
Liegenschaften.
Die
Vorlage wird durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz
eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 02/SVV/0597 in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und
Liegenschaften wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
Straßenausbaubeiträge für den Ausbau der Rudolf-Breitscheid-Str. (Abschnitt
Karl-Liebknecht-Str. bis Daimlerstr.) sind dem Oberlinhaus Potsdam-Babelsberg
in Höhe von insgesamt 32.660,64 EUR zu erlassen.