08.07.2015 - 6.2 Park & Ride Parkplatz im Süd-Westen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Zusätze:
- Fraktion CDU/ANW, Potsdamer Demokraten/BVB Freie Wähler
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 08.07.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Finken erläutert das Anliegen und bittet im Beschlusstext in der 2. Zeile – folgende Zeile zu streichen: „.., möglichst bis zum Fahrplanwechsel im Frühjahr 2015, am Werderpark in Werder …“
Auf die Nachfrage von Frau Dr. Schröter, wie die Verwaltung zu diesem Anliegen Stellung nehme, antwortet Herr Klipp und verweist darauf, dass die Erarbeitung eines Park & Ride-Konzeptes abgeschlossen und auch mit Werder abgestimmt sei. Die in Rede stehende Fläche in Werder sei im Flächennutzungsplan als Sport- und Freizeitfläche ausgewiesen und stehe auch deshalb nicht zur Verfügung, weil es eine Privatfläche sei.
Dem Anliegen des Antrags könnte mit der im September vorzulegenden Beschlussvorlage Rechnung getragen oder in einer weiteren gemeinsamen Sitzung mit Potsdam-Mittelmark besprochen werden.
Frau Dr. Müller verweist darauf, dass zeitgleich ein attraktives ÖPNV-Angebot vorgelegt werden sollte und fragt nach, ob es ein solches gebe.
Die Verhandlungen dazu – insbesondere zur Taktverdichtung - werden, so Herr Klipp, weiter verfolgt. Das Ergebnis werde aber nicht in der o. g. Beschlussvorlage zu finden sein – dies laufe parallel.
Auch hierzu, so Herr Exner, gebe es Gesprächsbedarf mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark und seien trotz Einigung auf eine gemeinsame „Marschrichtung“ noch einige Fragen offen.
Frau Dr. Müller stellt fest, dass somit der zweite Teil des Antrags zur Terminstellung im Januar 2016 noch nicht erfüllt sei. Worauf Herr Finken entgegnet, dass es dann dazu einen Zwischenbericht geben werde.
Der so geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt:
Der Haupausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit den zuständigen Stellen im Landkreis Potsdam Mittelmark Gespräche zu führen, um zu prüfen, ob kurzfristig, möglichst bis zum Fahrplanwechsel im Frühjahr 2015, am Werderpark in Werder ein ggf. nur temporärer und provisorischer Park & Ride Parkplatz eingerichtet werden und zeitgleich ein attraktives ÖPNV-Angebot angeboten werden kann.
Dem Hauptausschuss ist im Januar zu berichten.