09.09.2015 - 5.6 Anpassung Schulentwicklungsplanung

Gegen den Vorschlag der Vorsitzenden, Frau Müller, die Tagesordnungspunkte 5.6, 5.7 und 5.8 gemeinsam aufzurufen und zu beraten, erhebt sich kein Widerspruch.

Die Ortsbeiräte Groß Glienicke und Neu Fahrland empfehlen, der Vorlage mit Ergänzungen, die den Stadtverordneten mit den Stellungnahmen der Ausschüsse vorliegen, zuzustimmen.

Im Anschluss an die Aussprache:

Abstimmung:

Die vom Ortsbeirat Groß Glienicke beantragte Ergänzung wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Abstimmung:

Die vom Ortsbeirat Neu Fahrland beantragte Ergänzung wird

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.

Die ergänzte Vorlage wird zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Beschluss zum Schulentwicklungsplan 2014 bis 2020, Drucksache 13/SVV/0800, wird im Punkt 1. h. wie folgt geändert:

Im Bornstedter Feld, Standort Rote Kaserne Ost, Baufeld MI 7, wird spätestens zum Schuljahr 2019/2020 eine dreizügige Grundschule mit Hort errichtet. Zur Absicherung der notwendigen Sport- und Außenflächen sind die angrenzenden Grünflächen in erforderlichem Umfang in die Planungen mit einzubeziehen.

Als Übergangslösung soll bis zur Fertigstellung der Grundschule zum Schuljahr 2017/2018 eine Modulanlage auf einem Teilstück der bisher vorgesehenen Fläche der Modulschule an der Esplanade (westlich des Gesamtschulstandortes) für zwei Jahre unter Mitnutzung der Sporthalle und der Außensportanlagen und ggf. weiterer Räume der Gesamtschule Leonardo da Vinci errichtet werden.             

Im Fall eines vorzeitigen und erhöhten Bedarfs an Grundschulplätzen – aufgrund der zusätzlichen Versorgung von Flüchtlingskindern bzw. nach Vorliegen der aktualisierten Bevölkerungsprognose - ist die Errichtung der Modulanlage bereits zum Schuljahr 2016/2017 vorzusehen.

Darüber hinaus beschließt die Stadtverordnetenversammlung den Hinweis aus dem OBR Groß Glienicke, dass im Zuge der Bebauung der ehemaligen Krampnitz-Kaserne auch in den nördlichen Ortsteilen eine Neubauplanung für eine Grund- und eine weiterführende Schule unverzichtbar ist

sowie

des OBR Neu Fahrland, dass angesichts des geplanten Ausbaus im Entwicklungsbereich Krampnitz und in Fahrland im ländlichen Raum nördlich des Sacrow-Paretzer Kanals eine Unterversorgung zu befürchten ist. Für zusätzliche Angebote im Grundschulbereich ist zu sorgen, zum Beispiel in Krampnitz, wo nach Aussage von Pro Potsdam ausreichend Platz vorhanden wäre, oder in Fahrland.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Stimmenthaltungen.