09.09.2015 - 6.11 Nutzer einbeziehen bei Sanierung und Neubau von...

Der Werksausschuss KIS empfiehlt, diesem Antrag mit Änderungen zuzustimmen, die den Stadtverordneten mit den Stellungnahmen der Ausschüsse vorliegen. Der Ausschuss für Bildung und Sport hat sich dieser Empfehlung angeschlossen.

Die von den o. g. Ausschüssen empfohlene Textfassung wird zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sicherzustellen, dass Schülerinnen und Schüler bei der Einrichtung und Ausgestaltung von Schulen im Zusammenhang mit Sanierung und sofern möglich, auch bei Neubau beteiligt werden. Als Nutzer der Gebäude und Umflächen wie Schulhöfe sollten sie ihre Vorstellungen einbringen können und gehört werden. Dazu sollen in Abstimmung mit dem Eigenbetrieb Kommunaler Immobilien Service (KIS) und Fachbereich Bildung und Sport aufbauend auf die bisherige Praxis ein umsetzbares Verfahren entwickelt werden. Dieses soll im Ausschuss für Bildung und Sport unter Einbeziehung von Schulvertretungen vorgestellt werden.

Der Stadtverordnetenversammlung soll Dezember 2015 berichtet werden.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.