21.10.2015 - 4.2.2 Umsetzung Zukunftsprogramm 2019:...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen überwiesen in HA, KOUL, FA + Äa DIE aNDERE
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 21.10.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Vorlage wird von Bürgermeister Herrn Exner und Herrn Claes, Bereichsleiter 472 – Grünflächen, eingebracht.
In der sich anschließenden Diskussion werden unter anderem Fragen hinsichtlich der Instandhaltungskosten sowie der Darstellung der letzten Erhöhung gestellt und durch die Verwaltung weitestgehend beantwortet.
Herr Meyerhöfer bringt folgenden Änderungsantrag ein:
„Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen
Im Zuge der Umsetzung des Zukunftsprogramms 2019 (2014/SVV/1090) wird der Eintrittspreis für die Tageskarte normal / Sommertarif für den BUGA-Volkspark von 1,00 € auf 1,50 € heraufgesetzt.
Der Eintrittspreis für die Tageskarte normal/Sommertarif für den BUGA-Volkspark wird beim derzeitigen Preis von 1,- € belassen. Die geplante Erhöhung auf 1,50 €‚ welche sich im Haushalt der Stadt und im Zukunftsprogramm 2019 (DS 14/SW/1090, S. 65) wiederfindet, wird nicht realisiert.
Der Oberbürgermeister und erforderlichenfalls die Vertreter*innen der Stadt Potsdam in den Gremien der Pro Potsdam werden beauftragt, die erforderlichen Schritte zu veranlassen. Beabsichtigte Preiserhöhungen werden zukünftig nur wirksam, wenn sie von der Stadtverordnetenversammlung zuvor bestätigt wurden. Die - aus unserer Sicht ohnehin zu hoch eingeschätzten - Mehreinnahmen in Höhe von 70.000 € werden durch Mehreinnahmen bei der Einkommenssteuer gedeckt.
Der Entwicklungsträger Bornstedter Feld wird in seiner Funktion als Geschäftsbesorger beauftragt, die erforderlichen Schritte zu veranlassen.“
In der darauf folgenden Debatte stellt Herr Krause einen Geschäftsordnungsantrag auf Ende der Erörterung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 5 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Der Geschäftsordnungsantrag wird angenommen.
Es wird über den geänderten Antrag der Fraktion DIE aNDERE abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 1 |
Ablehnung: | 3 |
Stimmenthaltung: | 1 |
Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Es wird über die Vorlage 15/SVV/0678 abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 3 |
Ablehnung: | 2 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Der Antrag wird angenommen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Zuge der Umsetzung des Zukunftsprogramms 2019 (2014/SVV/1090) wird der Eintrittspreis für die Tageskarte normal / Sommertarif für den BUGA-Volkspark von 1,00 € auf 1,50 € heraufgesetzt.
Der Entwicklungsträger Bornstedter Feld wird in seiner Funktion als Geschäftsbesorger beauftragt, die erforderlichen Schritte zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 3 |
Ablehnung: | 2 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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27,7 kB
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4,7 MB
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