Beschlussvorlage - 16/SVV/0498

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Das gemeinsam entwickelte Umsetzungsprogramm „Szenario 21,9 Mio.“ für den Stadt-Umland-Wettbewerb (Anlage) wird bestätigt.

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Begründung:

Die Anlage beschreibt das in enger Zusammenarbeit mit den Wettbewerbspartnern Dallgow-Döberitz, Michendorf, Nuthetal, Schwielowsee, Stahnsdorf, Wustermark, Werder (Havel) sowie der Landeshauptstadt Potsdam und weiteren Partnern abgestimmte Umsetzungsprogramm „Szenario 21,9“.

Mit diesem kann das Fördervolumen der Stadt-Umland-Wettbewerbsprojekte mit Priorität 1 durch Inanspruchnahme von alternativen Förderwegen, pauschale Reduzierung des Projektumfangs und Streichung einer erwartungsgemäß nicht im Förderzeitraum zu realisierenden Einzelmaßnahme von 33 Mio. EUR auf die verfügbaren 21,9 Mio. EUR reduziert werden.

Auf diesem Weg wird gewährleistet, dass Maßnahmen in allen entscheidenden Themenfelder und bei allen Wettbewerbspartnern umgesetzt werden können.

Die Rahmenbedingungen für die konkrete Antragstellung (darunter auch einzelne Förderrichtlinien) sind nach wie vor nicht vollständig bekannt.

Das Umsetzungsprogramm soll durch die SVV und die Gemeindevertretungen aller Partner durch einen gleichlautenden Beschluss bestätigt werden.

Weitere Informationen siehe Anlage.

Keine Auswirkungen durch das Umsetzungsprogramm „Szenario 21,9 Mio.“ für den städtischen Haushalt, die Ansätze aus dem Beschluss 15/SVV/0583 bleiben bestehen.

Die bisher geplante Kofinanzierung für die P&R-Maßnahmen wird in gleicher Höhe benötigt, auch wenn die Maßnahmen aus dem Förderprogramm „ÖPNV-Invest“ erfolgen soll.