Beschlussvorlage - 16/SVV/0523

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Aufstellungsbeschlüsse der in der Anlage 1 aufgeführten Bebauungsplan-, Flächennutzungsplan- und anderen Satzungsverfahren nach dem Baugesetzbuch (BauGB) werden aufgehoben und die zugehörige Begründung (Anlage 2) wird gebilligt.

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Begründung zum Beschlussvorschlag:

Aus aktuellem Anlass besteht das Erfordernis, für verschiedene vor mehreren Jahren eingeleitete Bauleitplan- und Satzungsverfahren die hierzu gefassten Aufstellungsbeschlüsse zur Aufhebung zu bringen. Nähere Informationen zu diesen zur Aufhebung vorgeschlagenen Aufstellungsbeschlüssen ergeben sich aus folgenden Anlagen zu dieser Beschlussvorlage:

Anlage 1:Zur Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse vorgeschlagene Bauleitplan-

und Satzungsverfahren nach BauGB(eine Seite)

Anlage 2:Begründung für die Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse zu den

vorgeschlagenen Bauleitplan- und Satzungsverfahren(10 Seiten)

Da der Informationsgehalt der in der Beschlussvorlage enthaltenen Planungsstände sich i.d.R. nur bei Vergrößerung der Übersichtskarten erschließt, wird darauf hingewiesen, dass diese Übersichtskarten in der elektronischen Fassung über das Ratsinformationssystem eingesehen werden können.

Finanzielle Auswirkungen für den Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam entfaltet diese Beschlussfassung nicht.

Die Beschlussfassung über die Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse der hier aufgeführten Bauleitplan- und Satzungsverfahren dient der rechtlichen Klarheit über die Einstellung von vor mehreren Jahren begonnener, bislang jedoch nicht rechtsverbindlich abgeschlossener Verfahren.