Beschlussvorlage - 16/SVV/0511

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

EINE Stadt für ALLE - Integrationskonzept der Landeshauptstadt Potsdam 2016-2020

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Begründung:

Die Stadtverordnetenversammlung hat das erste Integrationskonzept der Landeshauptstadt Potsdam im Juli 2008 verabschiedet (DS 08/SVV/0434). Die Fortschreibung des Konzeptes ist alle drei bis vier Jahre vorgesehen. Die erste Fortschreibung des Konzeptes für die Jahre 2012-2015 wurde am 4. April 2012 (12/SVV/0088) beschlossen.

Die 6. Integrationskonferenz der Landeshauptstadt im Februar 2015 bildete den Auftakt zur Erarbeitung der Fortschreibung des Integrationskonzeptes der LHP für die Jahre 2016 - 2020. Seit dem Prozessbeginn kamen enorme Herausforderungen auf die Integrationsarbeit zu. Die Zahl der aufgenommenen Flüchtlinge wuchs 2016 immens und es kam zu einer starken Bewährungsprobe aller Integrationsstrukturen der Stadt. Gleichzeitig wächst auch der Zuzug von weiteren migrantischen Gruppen in der Landeshauptstadt. Der Erfolg der Integration spielt eine wichtige Rolle für die Zukunft unserer Stadt. Die Stadt braucht strategische Handlungsansätze für eine erfolgreiche Integrationsarbeit.

In einem breiten Beteiligungsverfahren wurde bis März 2016 in themenbezogenen Arbeitsgruppen sowie einer engagierten Redaktionsgruppe an der Fortschreibung des Konzeptes gearbeitet.

Als Ergebnis liegt mit Stand von Juli 2016 die Vorlage „EINE Stadt für ALLE - Integrationskonzept der Landeshauptstadt Potsdam 2016 – 2020“ vor, in dem die erarbeiteten Ansätze für Leitlinien, Handlungsfelder, Ziele und Maßnahmen zusammengestellt sind.

Die Steuerungsgruppe zur Umsetzung des Integrationskonzeptes hat auf ihrer Sitzung am 23. Juni 2016 den Beschluss gefasst, das erarbeitete Konzept in der vorliegenden Fassung als Beschlussvorlage in die Stadtverordnetenversammlung einzubringen – ohne Darstellung dessen finanzieller Auswirkung.

Aufbauend auf der soliden Grundlage des vorliegenden Konzeptes können in weiteren begleiteten Prozessen konkrete und prioritäre Ziele und Verantwortlichkeiten zur Umsetzung durch die Verwaltung und weitere Stakeholder erarbeitet werden. Der dann erarbeitete Ziel- und Maßnahmen-Katalog inklusive der Darstellung dessen finanzieller Auswirkung soll in einer Folge-Beschlussvorlage in die Stadtverordnetenfassung eingebracht werden.

Für die Landeshauptstadt Potsdam ergeben sich finanzielle Auswirkungen, die von der Berücksichtigung in zukünftigen Haushaltssatzungen abhängig sind. Insofern stehen sie unter Haushaltsvorbehalt.

Aufbauend auf der soliden Grundlage des vorliegenden Konzeptes können in weiteren begleiteten Prozessen konkrete und prioritäre Ziele und Verantwortlichkeiten zur Umsetzung durch die Verwaltung und weitere Stakeholder erarbeitet werden. Der dann erarbeitete Ziel- und Maßnahmen-Katalog inklusive der Darstellung dessen finanzieller Auswirkung soll in einer Folge-Beschlussvorlage in die Stadtverordnetenfassung eingebracht werden.