Antrag - 16/SVV/0482
Grunddaten
- Betreff:
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Neubesetzung des Hauptausschusses
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Einreicher*:
- Fraktion DIE aNDERE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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14.09.2016
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Hauptausschuss wird gem. § 41 Abs. 6 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg neu besetzt.
Erläuterung
Begründung:
Die Stadtverordneten der Fraktion DIE aNDERE, die bislang als Mitglied oder Stellvertreter*in im Hauptausschuss tätig waren, haben gegenüber dem Wahlleiter erklärt, dass sie ihre Stadtverordnetenmandate mit Wirkung zum 14.09.2016 niederlegen. Damit wird eine Neusetzung des Hauptausschusses erforderlich, um dessen Arbeitsfähigkeit sicher zu stellen.
