Anfrage - 03/SVV/0608
Grunddaten
- Betreff:
-
Investitionsmaßnahme Straße Alt Nowawes
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- S. Bretz, CDU
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Anhörung
|
|
|
|
03.09.2003
|
Beschlussvorschlag
In
mehrfachen Anfragen wurde auf die bauliche Situation in der Straße Alt Nowawes
aufmerksam gemacht. Nicht zuletzt belegten Gutachten, dass die derzeitige
Situation für die Anwohner nicht zumutbar ist. Vor diesem Hintergrund stellt
die Verwaltung eine Investitionssumme in den Haushalt ein.
Ich frage
den Oberbürgermeister:
Wie ist
der Vorbereitungsstand für die Investitionsmaßnahme in der Straße Alt Nowawes?
Antwort:
Auf Grund der gemessenen Werte gemäß Erschütterungsgutachten
des Landesumweltamtes, Abt. Immissionsschutz, v. 16.06.2003 erfolgte in
Abstimmung mit dem Bereich Stadterneuerung/Denkmal-schutz die Festlegung, die
Fahrbahn der Straße „Alt Nowawes“ im Abschnitt Neue Straße bis Weberpark
anstelle von Großpflaster in Asphaltbauweise herzustellen.
Das Projekt wird zur Zeit umgeplant und zur Ausschreibung
vorbereitet. Der Antrag auf Mittelentsperrung des im Haushaltsplan 2003
eingestellten Vorhabens ist gestellt worden.
Aus der Sicht des Fachbereiches Grün- und Verkehrsflächen
kann bei kurzfristiger Freigabe der Haushaltsmittel die Umsetzung noch im Herbst
2003 erfolgen. Die Finanzierung der Maßnahme muss zu 100 % aus Eigenmitteln
erfolgen. Nach erfolgter Entsperrung der Mittel wird mit den Baumaßnahmen
begonnen werden.
Die
gegen einen Mitarbeiter der Verwaltung erhobene Klage ist bekannt und wird mit
Sorge getragen.
Erläuterung
