Mitteilungsvorlage - 01/SVV/0540

nhalt der Mitteilung:        

Im Rahmen des Schulbauprogramms/Projektförderung wurden der Stadt Potsdam zweckgebundene Fördermittel zur Beschaffung moderner Informations- und Kommunikationstechnik sowie von Ausstattungen für den Fachunterrichtsraum Warenverkaufskunde des Oberstufenzentrums II  mit Zuwendungsbescheid vom 14.11.2000 in Höhe von 112.500 DEM und 129.500 DEM bewilligt. Diese Mittel wurden als ÜPL durch Beschluss des Hauptausschusses vom 29.11.2000 – DS-Nr. 00/0950 - in den Haushaltsplan 2000 eingestellt.    Ein Ausschreibungsverfahren und die Beauftragung war 2000 aus zeitlichen Gründen gem. VOL  nicht mehr möglich. Um Zinsen zu vermeiden, mussten die Mittel daher zunächst an das Land zurückgegeben und nach Abschluss der Ausschreibung und Beauftragung der Firmen per 22.05.2001 erneut abgerufen werden.  Ein erneuter Beschluss des Hauptausschusses ist entsprechend Abstimmung zwischen Finanzsteuerung und Rechnungsprüfungsamt nicht erforderlich, da sich an den Bedingungen nichts geändert hat.      

Gem. Beschluss des Hauptausschusses vom 29.11.2000 (Drucksache Nr. 00/0950) wurden die ÜPL  (Fördermittel) für das Oberstufenzentrum II in Höhe von 112.500 DEM und 129.500 DEM beschlossen.

Da sich die Bedingungen für die ÜPL von 2000 nicht geändert haben, soll der Beschluss des

Hauptausschusses vom 29.11.2000 für die ÜPL (Fördermittel) weitergelten.

    Der Hauptausschuss wird mit dieser Mitteilungsvorlage davon in Kenntnis gesetzt, warum sich die Umsetzung   v.g. Beschlusses verzögert hat.

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