Anfrage - 04/SVV/0411
Grunddaten
- Betreff:
-
Ausschusszuständigkeitsordnung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Einreicher*:
- Ziegenbein, Heike
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss
|
Entscheidung
|
|
|
|
26.05.2004
| |||
|
|
09.06.2004
|
Beschlussvorschlag
Der
Hauptausschuss möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird als Vorsitzender des Hauptausschusses beauftragt, die
Ausschusszuständigkeitsordnung der Stadtverordnetenversammlung zur
Beschlussfassung vorzulegen.
Erläuterung
Begründung:
Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 03/SVV/0866 wurden die Ausschüsse der StVV für die Wahlperiode 2003 – 2008 gebildet. Dem entsprechend ist die Ausschusszuständigkeitsordnung anzupassen und wurde in Zusammenarbeit mit dem FB 16 überarbeitet. Da die Regelung der Ausschusszuständigkeit in die Kompetenz der StVV fällt, soll der Entwurf nach Diskussion im Hauptausschuss in der StVV beschlossen werden.
Fazit finanzielle Auswirkungen
keine
