Beschlussvorlage - 01/SVV/0256

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

An der 31. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in der Zeit vom 08.05.2001 - 10.05.2001 in Leipzig werden gemäß Vorschlag des Hauptausschusses vom 14.03.2001

 

1 Mitglied der Fraktion SPD            ......................................

 

1 Mitglied der Fraktion PDS            ......................................

 

als Vertreter der Landeshauptstadt Potsdam teilnehmen.

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Erläuterung

Gemäß § 5 der Entschädigungssatzung bedürfen derartige Dienstreisen der Genehmigung durch die Stadtverordnetenversammlung.

Den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung wird nach den Bestimmungen ddes Bundesreisekostengesetzes eine Reisekostenvergütung gewährt.

Im Verfügungsbereich der Stadtverordnetenversammlung sind in der HHST 00100.65410 - Dienstreisen der Stadtverordneten - keine Mittel eingestellt.

 

Eine diesbezügliche Klärung erfolgt bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.04.2001.

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Fazit finanzielle Auswirkungen

ja

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