Antrag - 08/SVV/0514
Grunddaten
- Betreff:
-
Landtagsneubau - Kostendeckelung bei Baufeldfreimachung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.06.2008
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt,
- durch geeignete Maßnahmen das
Risiko einer Überschreitung der Kosten für die Baufeldfreimachung für den
Landtagsneubau einschließlich Trambrücke von ursprünglich geplanten 32,7
Mio. EURO (DS 08/SVV/0936 und 07/SVV/0284) auf etwaige Preissteigerungen
zu beschränken,
- über die Ergebnisse der hierzu
erforderlichen kontinuierlichen Kostenplan- und Ist-Kosten-Analyse dem
Hauptausschuss vierteljährlich zu berichten.
Der erste Bericht ist im September 2008 zu geben.
Erläuterung
Begründung:
Die vorgenannten Kosten sind Bestandteil der mittelfristigen Haushaltsplanung von Stadt und Sanierungsträger. Etwaige Kostenerhöhungen führen somit zwangsläufig zur Streichung anderer geplanter Investitionsmaßnahmen. Bei kostenverursachenden Veränderungen zur Projektrealisierung (siehe veränderte Tiefgarageneinfahrt) müssen deshalb sofort geeignete Maßnahmen zur Kostendämpfung an anderer Stelle eingeleitet werden.
