Mitteilungsvorlage - 08/SVV/0814

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Für die Charlottenstraße war ein Gestaltungskonzept erarbeitet worden, das u.a. die Grundlage für den Antrag an das MWFK auf Entscheidung im denkmalrechtlichen Dissensfall (Baumpflanzungen) darstellte und auch im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vorgestellt wurde. Diesem Konzept entsprechend erfolgte die Ausführungsplanung für den ersten Bauabschnitt der Gehweggestaltung zwischen W.-Staab-Straße und Dortustraße (Südseite).

In der Phase der beginnenden Bauausführung durch die EWP hat sich der Bürgerverein Potsdamer Innenstadt für eine weitergehende Diskussion von Gestaltungs- und Nutzungsfragen der Charlottenstraße im Abschnitt zwischen der Wilhelmgalerie und der Schopenhauerstraße engagiert und dazu eine Befragung der Betroffenen sowie eine Auswertungsveranstaltung organisiert. Die Verwaltung hat diesen Schritt begleitet und ist durch den Verein über die Ergebnisse informiert worden.  Darin widerspiegelt sich ein breites Kompendium von Themen, die über die unmittelbaren Baumaßnahmen hinausgehen und einen transparenten Arbeitsprozess erfordern.

Da der Verwaltung dafür kein Budget für Drittbeauftragungen zur Verfügung steht und die Arbeitskapazitäten mit den pflichtigen Aufgaben der Stadterneuerung ausgelastet sind sowie die Projektentwicklung der Einzelhandelsstandorte Priorität hat, hatten Verein und Verwaltung vereinbart, als ersten Schritt des Arbeitsprozesses in Abstimmung mit Vertreten der Betroffenen Prioritäten zu setzen und zuerst ausgewählte Themen zu bearbeiten.

Der Verein hat jedoch nach Kontaktaufnahme mit den Betroffenenvertretern mitgeteilt, dass dort kein Gesprächsinteresse mehr bestehe.

In dieser Situation hat die Verwaltung dem Verein vorgeschlagen, die Ergebnisse der Befragung im Rahmen  einer bilateralen Einschätzung zunächst  hinsichtlich ihrer Rang- und Reihenfolge zu gewichten und nach fachlicher Voreinschätzung durch die Verwaltung die Umsetzungsmöglichkeiten der Vorschläge zu diskutieren. Mit diesen Zwischenergebnissen sollte danach ein neuer Versuch der Kommunikation mit den unmittelbar betroffenen Eigentümern, Gewerbetreibenden und Bewohnern unternommen werden.

Unabhängig davon kann die Verwaltung mitteilen, dass der Gehweg zwischen Dortu- und W.-Staab-Straße abschnittsweise bis zum 06.09.08 fertiggestellt werden soll. Mit einem zeitlichen Versatz von ca. 14 Tagen werden dann die noch durch die EWP durchzuführenden Leitungsanbindungen in der Fahrbahn hergestellt. Die Baumpflanzung erfolgt zu Beginn der nächsten Pflanzperiode; d.h. in der 2. Oktoberhälfte.