Anfrage - 08/SVV/1075
Grunddaten
- Betreff:
-
Werbung kultureller Träger
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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03.12.2008
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Beschlussvorschlag
Zur rechtlichen Klärung einer
satzungsmäßigen Veränderung der daraus resultierenden Möglichkeiten für die
Werbung kultureller Träger und der damit verbundenen Möglichkeiten zur
Platzierung von entsprechenden Aufstellern wurde vor über einem Jahr eine
Arbeitsgruppe gebildet, die fachübergreifend aus Verwaltungsmitarbeitern und
einem Vertreter aus dem Kreis der kulturellen Einrichtungen bestand. Anfänglich
wurden Zusammenkünfte einberufen. Eine Veränderung der praktischen Situation
bei den Kulturwerbeträgern ist nicht zu verzeichnen.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Zu welchen rechtlichen und daraus
folgend praktischen Ergebnissen ist die Verwaltung gelangt, um eine
Verbesserung der Voraussetzungen für die Verwendung von Aufstellern zu
kulturellen Werbezwecken zu erlangen ?
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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39,8 kB
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