Mitteilungsvorlage - 10/SVV/0991

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Unter der o.g. Drucksache wurde der Oberbürgermeister per Stadtverordnetenbeschluss vom 5. Mai 2010 beauftragt, prüfen zu lassen, ob die Voraussetzungen für den Betrieb einer geothermischen Wärme-/ Kälteversorgung für das Gas- und Dampfturbinen-Kraftwerk Potsdam Süd bestehen und eine Tiefenspeicherung im Untergrund genutzt werden kann.

Die Ergebnisse sind der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2010 vorzulegen.

Das 1995 in Betrieb genommene gasbetriebene Heizkraftwerk Potsdam Süd (HKW Süd), welches im Kraft-Wärmekopplungsverfahren arbeitet, befindet sich im Eigentum der Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP).

Die EWP ist eine privatwirtschaftlich geführte mittelbare Beteiligung der Landeshauptstadt Potsdam (LHP), deren Gesellschafter neben der STADTWERKE POTSDAM GMBH (SWP) auch die E.ON edis AG ist.

Derartige größere Projekte, wie die Prüfung und Investition eines saisonalen Tiefenspeichers, die eine nicht unerhebliche finanzielle Auswirkung auf das Ergebnis der EWP haben und auch eine strategische Entscheidung für das Unternehmen darstellen, müssen zunächst in den Gremien der EWP behandelt werden.

Nach den gesellschaftsvertraglichen Regelungen bei der EWP befasst sich deren Aufsichtsrat – welcher aus neun Mitgliedern besteht, sechs von der SWP bzw. der LHP und drei von E.ON edis AG – mit der Wirtschaftsplanung des Unternehmens. Nach § 11 Abs. 6 j) Gesellschaftsvertrag der EWP hat dieser mit einer Mehrheit von 7/9 der Stimmen seiner Mitglieder über die Feststellung und Änderung der von den Geschäftsführern jährlich im voraus aufzustellenden Investitions-, Wirtschafts- und Finanzpläne zu entscheiden.

Der derzeitig gültige Wirtschaftsplan/ Investitionsplan für das Geschäftsjahr 2010 der EWP beinhaltet nicht die Position Prüfung der geothermischen Möglichkeiten eines saisonalen Tiefenspeichers für das HKW-Süd.

Der Aufsichtsrat der EWP hat in seiner letzten Sitzung Anfang November die Prüfung alternativer Energieformen thematisiert. So soll auch die Aquiferspeicherung – insbesondere im Rahmen der Errichtung des Sport- und Freizeitbades und unter wirtschaftlichen Bedingungen - mit untersucht werden.

Anbei ein - von der EWP vorbereiteter - Zwischenstand zur Kenntnis.