Anfrage - 11/SVV/0836
Grunddaten
- Betreff:
-
ÖPP
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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02.11.2011
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Beschlussvorschlag
Die Landesregierung hat kürzlich signalisiert, dass es künftig einen restriktiveren Umgang mit ÖPP geben soll. Ausgangspunkt dafür sind negative Erfahrungen bei der Realisierung konkreter ÖPP- Projekte, die auch vom Landesrechnungshof kritisch festgestellt wurden.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Welche Schlussfolgerungen zieht der Oberbürgermeister aus der kritischen Bewertung der Landesregierung zu ÖPP- Projekten?
Erläuterung
