Antrag - 23/SVV/0799
Grunddaten
- Betreff:
-
Neubesetzung des Werksausschusses des Kommunalen Immobilien Service (KIS), Mitglieder und stellvertretende Mitglieder
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Fraktionen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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Sep 6, 2023
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet gemäß § 93 Abs. 2 i.V.m. § 41 Abs. 4 BbgKVerf durch offenen Wahlbeschluss über die Besetzung des Werksausschusses des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS) der Landeshauptstadt Potsdam aus den Vorschlägen der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung wie folgt:
über die Fraktion der SPD
als Mitglieder als Stellvertreter
1. Frau Babette Reimers 1. Herr Dr. Hagen Wegewitz
2. Frau Grit Schkölziger 2. Herr Leon Troche
(jeder Vertreter kann jedes
Mitglied vertreten)
über die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
als Mitglied als Stellvertreter
1. Herr Jens Dörschel 1. Herr Andreas Walter
2. Frau Wiebke Bartelt 2. Herr Uwe Fröhlich
über die Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam
als Mitglied als Stellvertreterin
1. Herr Sascha Krämer 1. Frau Tina Lange
über die Fraktion die aNDERE
als Mitglied als Stellvertreter
1. Frau Jennifer Hoffmann 1. Herr Arndt Sändig
2. Herr Dr. Nicolas Bauer
über die Fraktion der CDU
als Mitglied als Stellvertreter
1. Herr Herr Lars Eichert 1. Herr Matthias Finken
über die Fraktion AfD/ Freien Demokraten*
(nach Einigung/Los mit der Fraktion AfD)
als Mitglied als Stellvertreter
- Frau Sabine Becker 1. Herr Björn Teuteberg
Erläuterung
Findet der Antrag auf Neubesetzung des Werksausschusses KIS der Fraktion CDU, Drucksache 23/SVV/0399, die Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, sind die auf Vorschlag der Fraktionen benannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder neu zu bestellen.
Mit der DS 23/SVV/0399 beantragt die Fraktion CDU die Neubildung des Werksausschusses Kommunaler Immobilien Service gem. § 46 Abs. 6 BbgKVerf, um ihren Sitz mit Herrn Lars Eichert besetzen zu können.
Vorausgesetzt dieser Antrag erhält die Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, sind die Mitglieder in personell geänderter Zusammenstellung zu bestellen.
Die Besetzung der seitens der Landeshauptstadt Potsdam für den Werksausschuss zu stellenden acht Mitglieder erfolgt nach § 5 Abs. 1 Ziff. 1 der Betriebssatzung entsprechend § 41 Abs. 2 BbgKVerf:
Sitze der Fraktionen = Zahl der Ausschusssitze x Mitgliederzahl der jeweiligen Fraktion
Zahl der Mitglieder aller Fraktionen
Demnach ergibt sich folgende Sitzverteilung:
Fraktion SPD 8 x 11/54 = 1,630 2 Sitze
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 8 x 10/54 = 1,481 2 Sitze
Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam 8 x 8/54 = 1,185 1 Sitz
Fraktion DIE aNDERE 8 x 6/54 = 0,889 1 Sitz
Fraktion CDU 8 x 5/54 = 0,741 1 Sitz
Fraktion AfD 8 x 3/54 = 0,444
1 Sitz*
Fraktion FDP 8 x 3/54 = 0,444
Fraktion Bürgerbündnis 8 x 2/54 = 0,296 0 Sitze
Fraktion DIE LINKE 8 x 2/54 = 0,296 0 Sitze
Fraktion Freie FRAKTION 8 x 2/54 = 0,296 0 Sitze
Fraktion Mitten in Potsdam 8 x 2/54 = 0,296 0 Sitze
*gemäß § 41 Abs. 2 Satz 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) entscheidet bei gleichen Zahlenbruchteilen das Los, soweit die betroffenen Fraktionen keine Einigung erzielen.