Antrag - 23/SVV/0809
Grunddaten
- Betreff:
-
Moratorium Garagenstandorte
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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Sep 6, 2023
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Dec 6, 2023
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Gestoppt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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Oct 4, 2023
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes
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Vorberatung
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Sep 26, 2023
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Nov 14, 2023
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Erledigt
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Werksausschuss Kommunaler Immobilien Service
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Vorberatung
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Sep 29, 2023
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Dec 1, 2023
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Angesichts der Unsicherheit im Umgang mit Garagenstandorten in Potsdam wird bis 2030 ein Moratorium für größere Garagenstandorte ausgesprochen.
In dieser Zeit ist zu prüfen, welche dieser Standorte unter welchen Voraussetzungen einen Dauerstatus erhalten können und wie durch die Erarbeitung von Parkkonzepten einschließlich des Baus von Quartiersgaragen eine weitere Verschärfung der Parksituation vermieden werden kann.
Erläuterung
Vor dem Hintergrund des Bedarfs an Flächen für den Wohnungsbau, der rechtlichen Situation und auslaufender Vereinbarungen zum Erhalt von Garagenstandorten wächst die Verunsicherung zahlreicher Garagennutzer, die zum großen Teil Eigentümer der Garagen waren. Das gilt zum Beispiel für den großen Garagenstandort im Schäferfeld. Im Zusammenhang mit der Erarbeitung eines Rahmenplanes für den Stern wird auch über die künftige Gestaltung dieses Standorts diskutiert. Dabei soll gesichert werden, dass bei einem Wegfall von Garagen eine Verschärfung der Parksituation vermieden wird, indem Parkkonzepte erarbeitet und z. B. Quartiersgaragen errichtet werden. Mit einem Moratorium für größere Garagenstandorte soll eine weitere Verunsicherung verhindert und die Zeit für notwendige Prüfungen und Vorbereitungen zum künftigen Umgang mit diesen Flächen eingeräumt werden.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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143,9 kB
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