Anfrage - 23/SVV/0862
Grunddaten
- Betreff:
-
Inselbühne
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Dr. Zalfen, Fraktion SPD
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Geplant
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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Sep 6, 2023
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Erläuterung
Nachdem die Potsdamer Bürgerstiftung die Inselbühne auf der Freundschaftsinsel mit jeweils jährlichen Genehmigungen wiederbelebt und im sommerlichen Kulturangebot der Stadt verankert hat, sollen nach SVV-Beschluss langfristiger Betrieb und Bespielung gesichert werden.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Wann wird die Ausschreibung für den Betrieb der Inselbühne mit welchem Verfahren (Verpachtung, Nutzungsvertrag, Konzessionsvergabe, o.ä.) gestartet?
In Beantwortung der o.g. Drucksache teile ich Ihnen folgendes mit:
Die Ausschreibung des Vertrages ist bis zum 30.11.2023 vorgesehen.
Das Verfahren (Dienstleistungskonzession (§ 105 GWB) oder öffentlicher Dienstleistungsauftrag (§ 103 GWB)) hängt u.a. davon ab, ob das Betriebsrisiko in wesentlichen Teilen vom künftigen Betreiber getragen wird und nicht z.B. über städtische Zuwendungen abgefangen wird.
Wir gehen davon aus, dass das Betriebsrisiko in wesentlichen Teilen vom Betreiber getragen wird und damit eine Konzessionsvergabe zu wählen ist.