Antrag - 23/SVV/0195
Grunddaten
- Betreff:
-
Trinkwasserbrunnen und Hitzeschutz
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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Mar 1, 2023
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Jun 7, 2023
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Oct 4, 2023
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Erledigt
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Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität
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Vorberatung
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Mar 23, 2023
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May 25, 2023
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Jun 29, 2023
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Sep 21, 2023
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Gesetzesbeschluss der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Richtline, dass künftig Trinkwasser aus dem Leitungsnetz an möglichst vielen öffentlichen Orten frei verfügbar sein muss, zügig umzusetzen und die Aufenthaltsqualität an diesen Standorten, durch Hitze- und Sonnenschutz sowie Sitzgelegenheiten zu erhöhen. Vor Umsetzung des Auftrages, ist dem KUM-Ausschuß, Auskunft über die Standorte zu erstatten und sie sind zu veröffentlichen.
Erläuterung
Begründung:
DIE LINKE hat seit Jahren darauf gedrängt, dass an vielen Standorten stadtweit Trinkwasserbrunnen aufgestellt werden. Einige wurden bereits aufgestellt, aber viel zu wenige. Kommunen sollen künftig Trinkwasserbrunnen beispielsweise in Parks, Fußgängerzonen und in Einkaufspassagen aufstellen, sofern dies technisch machbar ist und dem lokalen Bedarf entspricht. Zeitgleich ist es erforderlich, dass diese Brunnenörtlichkeiten geeignet sind, um sich auszuruhen und zu akklimatisieren.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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131,4 kB
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