ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung,Bauen und Wohnen

Gremium:: Ausschuss für Stadtplanung und Bauen

Datum:: Di., 24.06.2003

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:05 Uhr)
Ö 1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verständigung zur Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung des Protokolls vom 17.06.2003		ungeändert beschlossen
Ö 3	Überweisungen - Vorlagen der Verwaltung
Ö 3.1	Gestaltungskonzept öffentlicher Stadtraum(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung)	03/SVV/0373	geändert beschlossen
Ö 4	Überweisungen - Anträge der Fraktionen
Ö 4.1	Wiedervorlage - Straßenbahnlückenschluss zwischen Fontanestraße und ViP Betriebshof(Fraktion CDU)	03/SVV/0188	geändert beschlossen
Ö 4.2	Wiedervorlage: Fahrrad-Ampeln (hier: BE aus Arbeitsgruppe)(Fraktion PDS)	02/SVV/0776	geändert beschlossen
Ö 4.3	Geländer am Schafgraben(Fraktion CDU)	03/SVV/0329	geändert beschlossen
Ö 4.4	Bebauungsplan 35-2 / Südliche Berliner Vorstadt(Fraktion CDU)	03/SVV/0330	zurückgezogen
Ö 4.5	Straßenbau in Groß Glienicke(Fraktion CDU)	03/SVV/0332	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Rechtsgutachten zur Sozialplanrichtlinie in Sanierungsgebieten(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - mit Ergänzungsantrag der Fraktion >Die Andere< -)	03/SVV/0377	vertagt
Ö 5	Mitteilungsvorlagen
Ö 5.1	Querungsbedingungen für Fußgänger(Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit)	03/SVV/0444	vertagt
Ö 5.2	Berichterstattung zur Fuß- und Radwegüberführung Templiner Damm(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	03/SVV/0389	vertagt
Ö 5.3	Eigentumsfähiger Wohnraum(Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege Korrektur: auf Seite 6 muss es in der 5. Zeile heißen: (Bornim Hügelweg))	03/SVV/0390	vertagt
Ö 5.4	Stadtentwicklungskonzept Wohnen (Stadtumbau Ost) Umsetzungsprogramm(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung)	03/SVV/0401	vertagt
Ö 5.5	Übernahme des Eigenbetriebes Stadtbeleuchtung durch die EWP GmbH(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	03/SVV/0405	vertagt
Ö 6	Berichte und Informationen
Ö 6.1	BE zum Stand der Verhandlungen Parksituation Krongut (Bitte aus dem SBW-Ausschuss 27.05.2003)(Bereich Straßenverkehr)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	BE zur Einnahmesituation Erschließung B-Plan 11 (sh. Auftrag aus SBW-A. 25.06.2002)((vorbehaltlich des erfolgten Umlegungsbeschlusses am 21.5.03) Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	BE üb. konkrete Maßnahmen und Entwicklungschancen sh. DS 03/SVV/0153 Stadtumbau Ost - Waldstadt (sh. Festlegung in SBW-Ausschuss 25.3.03)(Fachbereich Stadterneuerung und Denkmalpflege)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	BE zum Beschluss 02/SVV/0344 - Ufergaststätte Potsdam (sh. Auftrag aus SBW-Ausschuss 17.12.2002)(Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	BE aktueller Stand der Pausenversorgung der Oracle-Mitarbeiter (sh. Auftrag aus SBW-Ausschuss. am 27.05.2003)(Fachbereich Stadterneuerung und Denkmalpflege)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	BE zum Raumprogramm, Planung und Mittelbeantragung für das zentrum für Kunst und Soziokultur (ZKS) am integrierten Kultur- und Wirtschaftssstandort Schiffbauergasse; hier: zu den Folgekosten (sh. Auftrag aus SBW-Ausschuss 11.03.2003)(Fachbereich Stadterneuerung und Denkmalpflege)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.7	B-Plan SAGO; Biologische Bundesanstalt - Gewährung von Fördermitteln (sh. Auftrag aus dem SBW-Ausschuss 27.05.2003)
Ö 7	Sonstiges

Ausschuss für Stadtplanung und Bauen - 24.06.2003

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