ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 49. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Inklusion

Gremium:: Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion

Datum:: Di., 30.04.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 3.025
Ort:: Haupthaus, Fr.-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 20:00 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.03.2019 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Ö 3	Berichte der Beiräte und des Inklusionsgremiums
	Ö 4	Bericht über die Arbeit des Bereiches Arbeit und Integration der Landeshauptstadt Potsdam (Rückblick - Ausblick)
	Ö 5	Neufassung der Richtlinie zur Förderung sozial- und gesundheitsfürsorgerischer Angebote(Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Gesundheit)		19/SVV/0488		ungeändert beschlossen
	Ö 6	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB IX, SGB XI und dem SGB XII(Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Gesundheit)		19/SVV/0459		ungeändert beschlossen
	Ö 7	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 7.1	Mehr Wissen über Erste Hilfe im Notfall in Potsdam(Fraktion Bürgerbündnis-FDP GSI (ff))		19/SVV/0203		zur Kenntnis genommen
	Ö 7.2	1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit Nachtragshaushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2019(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Haushalt + Ea Fraktion Bürgerbündnis-FDP vom 01.04.2019)		19/SVV/0344		ungeändert beschlossen
	Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
	Ö 8.1	Umsetzung Barrierefreiheit im ÖPNV(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)		19/SVV/0308		zur Kenntnis genommen
	Ö 9	Sonstiges
		Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:00 Uhr)
	N 10	Information zum Vorhabenbeschluss zur Gründung einer gemeinsamen Bildungseinrichtung