ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität

Gremium:: Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

Datum:: Do., 24.10.2019

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 21:01 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 26.9.2019 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 3.1	Sitzungskalender 2020(Einreicher: Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung alle Ausschüsse und OBR (Wiedervorlage))		19/SVV/0921		ungeändert beschlossen
	Ö 3.2	Weiteres Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 142 "Schulstandort Waldstadt-Süd"(Einreicher: Oberbürgermeister, Planungsbüro (Mitteilungsvorlage/ Wiedervorlage))		19/SVV/0723		zur Kenntnis genommen
	Ö 3.3	Schulstandort Waldstadt-Süd(Einreicher: Fraktion DIE LINKE KUM, B/Sp. (Wiedervorlage))		19/SVV/0193		geändert beschlossen
	Ö 3.4	Planungen von Schulneubauten und Sportplätzen in der Waldstadt(Einreicher: Fraktion DIE aNDERE KUM, B/Sp. (Wiedervorlage))		19/SVV/0691		abgelehnt
	Ö 3.5	Mehr gelb für Potsdam(Einreicher: Fraktion der Freien Demokraten (Rücküberweisung + ÄA DIE aNDERE Wiedervorlage))		19/SVV/0698		geändert beschlossen
	Ö 3.6	Bäume im Volkspark nachpflanzen(Einreicher: Fraktion DIE LINKE (Wiedervorlage))		19/SVV/0849		geändert beschlossen
	Ö 3.7	Tempo 30 auf der Karl-Liebknecht-Straße in Babelsberg(Einreicher: Fraktion der Freien Demokraten (Wiedervorlage))		19/SVV/0922		geändert beschlossen
	Ö 3.8	Ausbau Heinrich-Mann-Allee, südliches Leipziger Dreieck(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen (Mitteilungsvorlage))		19/SVV/0930		zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
	Ö 4.1	BE zum Lückenschluss im Uferweg Speicherstadt (gem. Beschluss zur DS 19/SVV/0738)(Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
	Ö 4.2	Zwischenbericht zum "Fährbetrieb der Fähre 1 zwichen Auf dem Kiewitt und Hermannswerder ertüchtigen" (gem. Beschluss zur DS 19/SVV/0311)(Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
	Ö 5	Sonstiges