ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 11. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 15.01.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 11.12.2019
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Kein Kanalsprint im Trinkwasser(Fraktion DIE aNDERE)	19/SVV/1079	geändert beschlossen
Ö 3.2	Akteneinsicht Terrassenhaus Nutheschlange(Fraktion DIE aNDERE WV aus HA 27.11.2019 zur Erledigung)	19/SVV/1138	abgelehnt
Ö 3.3	Einführung eines Diversity- und Inklusionsmanagements in städtischen Betrieben(Fraktion DIE aNDERE)	19/SVV/1260	zurückgezogen
Ö 3.4	Bearbeitung von Anträgen auf Arbeitserlaubnis durch die Ausländerbehörde(Fraktion DIE aNDERE zur Erledigung)	19/SVV/1272	geändert beschlossen
Ö 3.5	Räume für Kulturschaffende und Kreative - Beschluss zur Anhandgabe Grundstück ehem. Feuerwache/Langer Stall sowie Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 "Neuer Markt/Plantage"(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)	19/SVV/1275	geändert beschlossen
Ö 3.6	Einsetzung einer/s Anti-Mobbing-Beauftragten(Fraktion DIE aNDERE)	19/SVV/1289	abgelehnt
Ö 3.7	Neubau Verwaltungscampus(Fraktion Bürgerbündnis)	19/SVV/1295	abgelehnt
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Bericht zur Personal- und Stellenentwicklung in der Landeshauptstadt Potsdam gem. Beschluss DS 17/SVV/0951 (H16)(Geschäftsbereich Zentrale Verwaltung)
Ö 4.2	Abschlussbericht über die Tätigkeit der Geschäftsstelle der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus e.V. bei der Landeshauptstadt Potsdam (2012-2019)(Geschäftsbereich Zentrale Verwaltung)
Ö 4.3	Anpassung Dienstanweisung Akteneinsicht Stadtverordnete(Oberbürgermeister, Fachbereich Recht und Vergabemanagement)	19/SVV/1404	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Prüfergebnisse Dez. 2019 zum Beschluss "Potsdam erklärt den Klimanotstand"(Oberbürgermeister, Koordinierungsstelle Klimaschutz)	19/SVV/1362	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Information zur Dekarbonisierungsstrategie EWP
Ö 5	Sonstiges
Ö 5.1	Information des OBM zur interkommunalen Zusammenarbeit
	Nichtöffentlicher Teil (19:37 - 20:40 Uhr)
N 6	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 11.12.2019
N 7	Betrieb einer ambulanten Beratungsstelle für Suchtkranke und Suchtgefährdete (LOS 1), Betrieb einer Suchtpräventionsfachstelle für Erwachsene (LOS 2) sowie Betrieb einer Suchtpräventionsfachstelle für Kinder und Jugendliche (LOS 3) in der Landeshauptstadt Potsdam
N 8	Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in den Gemeinschaftsunterkünften Zeppelinstraße 55, 14471 Potsdam (LOS 1) und Handelshof 20, 14478 Potsdam (LOS 2) sowie im Wohnungsverbund Grotrianstraße 13, 14480 Potsdam (LOS 3)
N 9	Anmietung von Büroräumen für die Landeshauptstadt Potsdam
N 10	Mitteilungen der Verwaltung
N 11	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Voten der Fachausschüsse - 15.01.2020			(wie Dokument)	20,8 kB

Hauptausschuss - 15.01.2020

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