ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 22. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 10.06.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Treffpunkt Freizeit
Ort:: Am Neuen Garten 64, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.05.2020
Ö 3	Beauftragung eines Gutachtens bezüglich der Berechnung der fehlerhaften Kita-Elternbeiträge in den Jahren 2015 bis 31.07.2018(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport JHA, RPA)	20/SVV/0269	geändert beschlossen
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Weiteres Vorgehen "Minsk"(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)	20/SVV/0496	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Jahresbericht Städtepartnerschaften 2019 und geplante Projekte 2020 (Oberbürgermeister, Bereich des Oberbürgermeisters)	20/SVV/0375	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Berichterstattung über Vergabe von Gutachten und Untersuchungen für das Jahr 2015(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Finanzen, Investitionen und Controlling, Steuerungsunterstützung)	20/SVV/0362	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Vergabebericht 2018/2019 der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Recht und Vergabemanagement)	20/SVV/0377	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Mietendeckel(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	20/SVV/0500	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Elternbeitragsordnung 2020/2021		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (18:23 - 19:40 Uhr)
N 7	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.05.2020
N 8	Mitteilungen der Verwaltung
N 8.1	Bericht zur Korruptionsprävention 2018/2019
N 8.2	Fragenkatalog zum Infektionsgeschehen Klinikum Ernst von Bergmann
N 8.2.1	Konkrete Umsetzung der Auszahlung einer Helferprämie durch die Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH
N 9	Sonstiges

Hauptausschuss - 10.06.2020

Grunddaten

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