ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Sicherheit

Gremium:: Ausschuss für Ordnung und Sicherheit

Datum:: Di., 24.11.2020

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Konferenzraum 030
Ort:: Konferenzraum 030, Pappelallee 4, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:17 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.09.2020 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung	0012/OS/20
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Barrierefreier und belästigungsarmer Weihnachtsmarkt ab 2020(Fraktion DIE aNDERE)	20/SVV/0011	geändert beschlossen
Ö 3.2	Weiterentwicklung des zentralen Weihnachtsmarktes in der Potsdamer Innenstadt(Fraktion der Freien Demokraten)	20/SVV/0090	geändert beschlossen
Ö 3.3	Abfallentsorgungssatzung(Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung, Sicherheit und Gesundheit)	20/SVV/0958	geändert beschlossen
Ö 3.4	Abfallgebührensatzung 2021(Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung, Sicherheit und Gesundheit)	20/SVV/0959	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Wertstoffhof in Babelsberg erhalten und Öffnungszeiten nutzerfreundlich umgestalten(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)	20/SVV/1005	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Maßnahmen zur Kontrolle der illegalen Müllentsorgung an Standorten von öffentlichen Glascontainern(Fraktion SPD)	20/SVV/1146	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam (Achte Rettungsdienstgebührenänderungssatzung)(Oberbürgermeister, Fachbereich Feuerwehr)	20/SVV/1258	zurückgezogen
Ö 3.8	Sicherheit im Schlaatz gewährleisten(AfD Fraktion)	20/SVV/0973	abgelehnt
Ö 3.9	24-Stunden Dienst des Ordnungsamtes(Fraktion CDU)	20/SVV/1174	abgelehnt
Ö 3.10	Einrichtung einer Fahrradstaffel des Ordnungsamtes(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke)	20/SVV/1216	geändert beschlossen
Ö 3.11	Mehr Sicherheit für Radfahrer(Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen)	20/SVV/1145	ungeändert beschlossen
Ö 3.12	Abstellen von Autos in Kreuzungsbereichen, Einmündungen und vor Bordsteinabsenkungen verhindern(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	20/SVV/1277	abgelehnt
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Standortsuche Wertstoffhof im Potsdamer Norden(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung)	20/SVV/1296	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Auswirkungen des Cyberangriffs im Januar 2020 auf den Geschäftsbereich Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit
Ö 4.3	Informationen zum "Kommunalen Präventionsrat"
Ö 5	Sonstiges

Ausschuss für Ordnung und Sicherheit - 24.11.2020

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