ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität

Gremium:: Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

Datum:: Do., 18.06.2020

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Treffpunkt Freizeit
Ort:: Am Neuen Garten 64, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:34 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.05.2020 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Kinderbauernhof am bisherigen Standort in Groß Glienicke(Einreicher: Fraktion DIE LINKE (Wiedervorlage))	19/SVV/0994	geändert beschlossen
Ö 3.2	Nachhaltige Bauweise beim Neubau öffentlicher Gebäude(Einreicher: Fraktion DIE aNDERE Rücküberweisung in WA KIS mit der neuen Fassung vom 03.03.2020 und KUM (Wiedervorlage))	19/SVV/1147	geändert beschlossen
Ö 3.3	Vorbereitung einer Lichtschutzsatzung(Einreicher: Fraktion DIE aNDERE zurück überwiesen in SBWL, KUM + ÄA CDU vom 20.05.2020)	19/SVV/1291	geändert beschlossen
Ö 3.4	Verbesserte ÖPNV-Anbindung des ländlichen Raums durch Mitbenutzung von ÖPNV-Trassen(Einreicher: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke nur KUM (Wiedervorlage))	20/SVV/0160	geändert beschlossen
Ö 3.5	Nahverkehrsplan 2019 für die Landeshauptstadt Potsdam(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung alle OBR, KUM)	20/SVV/0222	vertagt
Ö 3.6	Anwohnerparken in der Siedlung am Schillerplatz(Einreicher: Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)	20/SVV/0434	geändert beschlossen
Ö 3.7	Anwohnerparken in der Siedlung Stadtheide(Einreicher: Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)	20/SVV/0435	geändert beschlossen
Ö 3.8	"Potsdam360" Das Rundum-Potsdam-Ticket(Einreicher: Fraktion CDU KUM, KA neue Fassung vom 26.05.2020)	20/SVV/0466	vertagt
Ö 3.9	Abschluss vorbereitender Untersuchungen für das Gebiet "Glasmeisterstraße" und Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 166 "Glasmeisterstraße"(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung SBWL, KUM)	20/SVV/0474	ungeändert beschlossen
Ö 3.10	Satzung der Landeshauptstadt Potsdam über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 des Baugesetzbuchs für Grundstücke im südöstlichen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 166 "Glasmeisterstraße"(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung SBWL, KUM)	20/SVV/0475	ungeändert beschlossen
Ö 3.11	Befestigung Uetzer Dorfstraße(Einreicher: Fraktion SPD SBWL, KUM)	20/SVV/0528	zur Kenntnis genommen
Ö 3.12	Sitzungskalender 2021(Einreicher: Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	20/SVV/0524	ungeändert beschlossen
Ö 3.13	Bushaltestellen zu Oasen für Insekten machen(Einreicher: Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung (Mitteilungsvorlage))	20/SVV/0418	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5	Sonstiges
Ö 5.1	Berichterstattung Prüfergebnis Mehr Gelb für Potsdam (gem. Beschluss zur DS 19/SVV/0698)(Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Ö 5.2	Berichterstattung zur Begrünung mit Straßen- und Stadtbäumen zwischen Lustgarten, Marstall und Landtag (gem. Beschluss zur DS 19/SVV/0747)(Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Ö 5.3	Fragen an die Verwaltung (Stadtverordneter Finken) (Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Ö 5.4	Berichterstattung zur Wiederherstellung der vollständigen Allee entlang der L92 zwischen Fahrland und Neufahrland (Anfrage DS 20/SVV/0535)(Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)

Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität - 18.06.2020

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