ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 12.05.2020 sowie vom 26.05.2020 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung	0002/SWI/20
Ö 3	Berichte der Beiräte und des Inklusionsgremiums
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Anpassung Fördergebietskulissen Wohnraumförderung(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)	20/SVV/0358	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß §172 Abs.1 Satz1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet südöstlich des Hauptbahnhofs(Fraktion DIE LINKE)	20/SVV/0441	vertagt
Ö 4.3	Sitzungskalender 2021(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	20/SVV/0524	ungeändert beschlossen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Vorkaufsrecht in Potsdamer Erhaltungs- und Sanierungsgebieten(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)	20/SVV/0361	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Video-Dolmetschen in der Ausländerbehörde(Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung, Sicherheit und Gesundheit)	20/SVV/0495	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Mietendeckel(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	20/SVV/0500	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sonstiges