ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 8. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Gremium:: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Datum:: Di., 26.05.2020

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Treffpunkt Freizeit
Ort:: Am Neuen Garten 64, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 12.05.2020 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung	0002/SWI/20
Ö 3	Berichte der Beiräte und des Inklusionsgremiums
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Standard für Einzelfallhelfer*innen an Schulen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Wiedervorlage -)	19/SVV/0745	geändert beschlossen
Ö 4.2	Silvesterfeuerwerk ohne Böller(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Wiedervorlage -)	20/SVV/0163	abgelehnt
Ö 4.3	Ergänzung Leitlinie Grundstücksverkäufe(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung - Wiedervorlage -)	20/SVV/0223	vertagt
Ö 4.4	Pandemiepläne freier Träger(Fraktion DIE aNDERE)	20/SVV/0421	abgelehnt
Ö 4.5	Fonds zur Unterstützung ehrenamtlicher Coronahilfsprojekte(Fraktion DIE aNDERE)	20/SVV/0422	abgelehnt
Ö 5	Bürgerhaushalt Potsdam 2020/2021
Ö 5.1	Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 7: Faire Bezahlung: Tarifvertrag im Ernst von Bergmann Klinikum(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	20/SVV/0036	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 8: Klimanotstand: Schutzprogramm beschleunigen und Bäume pflanzen(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	20/SVV/0037	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 12: Wohngemeinschaften für junge Menschen mit Behinderung fördern(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	20/SVV/0041	vertagt
Ö 5.4	Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 13: Zentrale Vergabestelle für Kita-Plätze in Potsdam(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	20/SVV/0042	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 18: Grüne Dächer und Fassaden für ein besseres Stadtklima(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	20/SVV/0047	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 20: Biosphäre zur Kiez-Schwimmhalle umbauen als 'Herzbad im Volkspark'(Einreicher: Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	20/SVV/0049	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Lebensmittelverschwendung verringern(Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Gesundheit - Wiedervorlage -)	20/SVV/0131	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Information zur Vergabe der Leistung einer Kontakt- und Beratungsstelle für Menschen mit psychischen Erkrankungen
Ö 7	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Niederschrift vom 12.05.2020			(wie Dokument)	82,7 kB

Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion - 26.05.2020

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