ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 36. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 24.03.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Treffpunkt Freizeit
Ort:: Am Neuen Garten 64, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (17:00 - 19:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 10.03.2021	0008/HAS/21
Ö 3	Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
Ö 4	Betrauung des KEvB mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse in Umsetzung der SSV-Beschlüsse zur Überführung der Arbeitsverhältnisse in den TVöD(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit zur Erledigung)	21/SVV/0275	geändert beschlossen
Ö 5	Entsendung von zwei Mitgliedern des Hauptausschusses in die Arbeitskreise des kommunalen Präventionsrates der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)	21/SVV/0287	vertagt
Ö 6	Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der geplanten Entscheidung zum Abriss/Sanierung Staudenhof(Fraktion DIE LINKE)	21/SVV/0335	abgelehnt
Ö 7	Lottenhof - Ostmoderne am Eingang zum Weltkulturerbe(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	21/SVV/0358	ungeändert beschlossen
Ö 8	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 8.1	Stadtentwicklungskonzept Einzelhandel der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	20/SVV/1030	vertagt
Ö 8.2	Mietenerhöhungsmoratorium in der Coronakrise(Fraktion DIE aNDERE)	20/SVV/1365	vertagt
Ö 8.3	Finanzierungsvereinbarung zwischen LHP und ViP (Fraktion AfD)	21/SVV/0080	vertagt
Ö 8.4	Städtepartnerschaft "Digitalisierung" mit Tallin, Estland(Fraktion Freie Demokraten)	21/SVV/0049	vertagt
Ö 8.5	Neubildung des Aufsichtsrates der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH(Fraktion DIE aNDERE)	21/SVV/0172	vertagt
Ö 8.6	Neuorganisation der Geschäftsführung in der Klinikgruppe "Ernst von Bergmann"(Fraktion DIE aNDERE)	21/SVV/0174	vertagt
Ö 8.7	Faire Bezahlung für langjährige Beschäftigte im städtischen Klinikum und dessen Tochtergesellschaften(Fraktion DIE aNDERE)	21/SVV/0222	abgelehnt
Ö 8.8	Keine Vergabe von Leistungen des Klinikums zu Bedingungen unterhalb des TVöD(Fraktion DIE aNDERE)	21/SVV/0223	abgelehnt
Ö 8.9	Väterbeteiligung an Elterngeld und Elternzeit in der LHP erhöhen(Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)	21/SVV/0187	vertagt
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Instrumente zur Begrenzung des Mietenanstiegs in Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	21/SVV/0276	vertagt
Ö 9.2	2. Kooperationsbericht zur interkommunalen Zusammenarbeit(Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)	21/SVV/0202	vertagt
Ö 9.3	Stellungnahme der Landeshauptstadt Potsdam zur Tank- und Raststätte Havelseen(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)	21/SVV/0288	vertagt
Ö 9.4	Untersuchung Potsdamer Glockenspiel(Oberbürgermeister, GB Bildung, Kultur, Jugend und Sport)	21/SVV/0352	vertagt
Ö 10	Sonstiges
N 11	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 10.03.2021	0008/HAS/21
N 12	Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in den Gemeinschaftsunterkünften David-Gilly Str. 5 in 14469 Potsdam (LOS 1) und Marquadter Chaussee 102 in 14469 Potsdam (LOS 2)
N 13	Verkauf eines Grundstücks in Potsdam, Seestraße
N 14	Vertrag über den qualifizierten Krankentransport in der Landeshauptstadt Potsdam
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Gesellschafterversammlung der ProPotsdam GmbH
N 16	Sonstiges
Ö 17	Zuwendungsrichtlinie zur kostenlosen Durchführung von Schnelltests für Potsdamer Bürger*innen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Skizze_WorkshopsEntwicklungsprozessKEvB			(wie Dokument)	249 kB
2	Voten der Fachausschüsse			(wie Dokument)	69,3 kB

Hauptausschuss - 24.03.2021

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