ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 40. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 26.05.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Treffpunkt Freizeit
Ort:: Am Neuen Garten 64, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 21:05 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 12.05.2021
Ö 3	Betrauung des KEvB mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit zur Vorberatung)	21/SVV/0623	ungeändert beschlossen
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung - zur Erledigung
Ö 4.1	Keine unbezahlten Praktika bei der LHP(Fraktionen SPD, B90/Die Grünen, die LINKE zur Erledigung)	21/SVV/0492	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Auswirkungen eines Mietendeckel(Fraktion CDU zur Erledigung)	21/SVV/0496	geändert beschlossen
Ö 4.3	Rauchfreie Haltestellen im ÖPNV(Fraktion DIE LINKE zur Erledigung)	21/SVV/0308	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Veröffentlichung der Aufsichtsratsmitglieder städtischer Betriebe(Fraktion DIE aNDERE zur Erledigung)	21/SVV/0398	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Beschlusskontrolle verbessern und erleichtern(Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen zur Erledigung)	21/SVV/0340	geändert beschlossen
Ö 4.6	Gestaltungsrat erweitern(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD zur Erledigung)	21/SVV/0458	geändert beschlossen
Ö 4.7	Klimawette(Fraktionen SPD, B90/Die Grünen, die LINKE zur Erledigung)	21/SVV/0504	ungeändert beschlossen
Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5.1	Städtepartnerschaft "Digitalisierung" mit Tallin, Estland(Fraktion Freie Demokraten )	21/SVV/0049	vertagt
Ö 5.2	Digitaler Geschenkgutschein für Potsdam(Fraktion Freie Demokraten )	21/SVV/0305	vertagt
Ö 5.3	Kommunales Carsharing(Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen )	21/SVV/0344	vertagt
Ö 5.4	Einrichtung einer Koordinierungsstelle gegen Gewalt an Frauen, sexualisierte Gewalt und Stalking(Fraktion DIE aNDERE )	21/SVV/0393	vertagt
Ö 5.5	Digitale Abstimmungen in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung(Fraktionen SPD, B90/die Grünen, die LINKE )	21/SVV/0509	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verständigung zur Einwohnerfragestunde
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Konzeptvergabe für das Grundstück Wollestraße 52
Ö 8	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (19:20 - 21:05 Uhr)
N 9	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 10	Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten in der Gemeinschaftsunterkunft Dortustraße 45A in 14467 Potsdam (LOS 1)
N 11	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
N 11.1	Grundstücksübertragung historisches Stadion Luftschiffhafen
N 12	Mitteilungen der Verwaltung
N 12.1	Angelegenheiten KEvB
N 13	Sonstiges
N 13.1	Bericht über den 1. Workshop KEvB
N 13.2	Fortsetzung der Beratung zur Betrauung des KEvB mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Vorlage: 21/SVV/0623

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Voten der Fachausschüsse			(wie Dokument)	42,2 kB

Hauptausschuss - 26.05.2021

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