ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 41. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 09.06.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Treffpunkt Freizeit
Ort:: Am Neuen Garten 64, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (17:00 - 21:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 26.05.2021
Ö 3	Beschluss zur Höhe des Kreditrahmens der Entwicklungsträger Potsdam GmbH für das Jahr 2021(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung)	21/SVV/0658	ungeändert beschlossen
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Steuerung der städtischen Unternehmen durch den Hauptausschuss(Fraktionen DIE LINKE, SPD)	21/SVV/0343	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Sicherung der Entwicklungsziele im neuen Stadtteil Krampnitz(Fraktion DIE aNDERE)	21/SVV/0436	abgelehnt
Ö 4.2.1	4. Statusbericht zur Stadtteilentwicklung von Krampnitz (Oberbürgermeister, GB Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt)	21/SVV/0487	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Fördermittelmanagement der Landeshauptstadt Potsdam(Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen Äa DIE LINKE vom 21.05.2021)	21/SVV/0447	geändert beschlossen
Ö 4.4	Gewerblich-industrielle Vorhaltefläche im Regionalplan(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung)	21/SVV/0478	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Weichenstellung für den Pride Month 2022(Fraktion Freie Demokraten)	21/SVV/0485	vertagt
Ö 4.6	Tourismus in Potsdam für alle gestalten(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)	21/SVV/0497	geändert beschlossen
Ö 4.7	Einrichtung von Raucherzonen an Haltestellen des Öffentlichen Personennahverkehrs(Fraktion SPD)	21/SVV/0511	zurückgezogen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	weitere Vorgehen Uferweg Griebnitzsee und Vorstellung der neuen Uferwegsbeauftragten
Ö 5.2	Jahresgeschäftsbericht 2020 der PMSG Potsdam Marketing und Service GmbH(Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation und Partizipation)	21/SVV/0602	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Touristische Entwicklung 2020/21 - Rückblick und Ausblick
Ö 5.4	Weiterführung der Funktion des Ehrenbotschafters durch den Fanfarenzug Potsdam e.V.(Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)	21/SVV/0671	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Sachstand bezüglich Mietenerhöhungsmoratorium, gemäß Beschluss 20/SVV/1365
Ö 5.6	Sachstandsbericht zum Projekt CampusLHP(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Zentrale Verwaltung)	21/SVV/0676	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sonstiges
N 7	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 26.05.2021	0013/HAS/21
N 8	Mitteilungen der Verwaltung
N 8.1	Gesellschafterversammlung der ProPotsdam GmbH
N 8.2	Unterrichtung über die gefassten wesentlichen Gesellschafterbeschlüsse in städtischen Unternehmen
N 8.3	Abschluss Rahmenvertrag Notebooks
N 9	Sonstiges
Ö 10	Bericht Medienstadt Babelsberg

Hauptausschuss - 09.06.2021

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