ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 45. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 27.10.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:51 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.09.2021
Ö 3	Strategische Weiterentwicklung des "Potsdamer Modells" zur Bürgerbeteiligung(Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation und Partizipation)	21/SVV/1053	ungeändert beschlossen
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung - zur Erledigung
Ö 4.1	Abgeltungsvereinbarung zum B-Plan 11A "Waldsiedlung Groß Glienicke"(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)	21/SVV/0568	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Temporäre Aufstockung der Personalservicestelle(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	21/SVV/0854	geändert beschlossen
Ö 4.3	Dokumentation der Entstehung des Bornstedter Feldes(Fraktion CDU)	21/SVV/0956	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Gleiche Informationsrechte für fraktionslose Stadtverordnete(Fraktion DIE aNDERE)	21/SVV/0964	abgelehnt
Ö 4.5	Wiederherstellung des Bereichswechsels im blu(Fraktion DIE LINKE)	21/SVV/0966	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Serviceoffensive für den Bürgerservice der Stadt Potsdam(Fraktion DIE LINKE)	21/SVV/0967	geändert beschlossen
Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5.1	Einrichtung einer Koordinierungsstelle gegen Gewalt an Frauen, sexualisierte Gewalt und Stalking(Fraktion DIE aNDERE Äa DIE LINKE vom 21.09.21 )	21/SVV/0393	vertagt
Ö 5.2	Weichenstellung für den Pride Month 2022(Fraktion Freie Demokraten HA 18.08.21 - zurückgestellt bis Mitte Oktober)	21/SVV/0485	abgelehnt
Ö 5.3	Prüfung der städtischen Beteiligung am HBPG(Fraktion DIE LINKE )	21/SVV/0852	geändert beschlossen
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Berichterstattung - Auswirkungen eines Mietendeckels gemäß Beschluss: 21/SVV/0496
Ö 6.2	"Gelbe Schleifen" für Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Feuerwehr)	21/SVV/0989	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Toiletten im Volkspark winterfest machen(Oberbürgermeister, Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen)	21/SVV/1008	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Umsetzungsvorschlag für ein Dialogforum mit dem Ziel, Wohnen im kommunalen Bestand in Potsdam weiter zu stärken (Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	21/SVV/1009	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Sachstand - Projekt 'Grundbildung im Sozialraum' am Schlaatz finanziell absichern gemäß Beschluss: 21/SVV/0973
Ö 6.6	Bericht Workshop/Konzept Weihnachtsmarkt Innenstadt 2021
Ö 7	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (18:45 - 18:51 Uhr)
N 8	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.09.2021
N 9	Vergabe von Aufträgen Hier: Franz-Mehring-Straße, Potsdam - Erneuerung der Nebenanlagen
N 10	Mitteilungen der Verwaltung
N 10.1	Erfüllung der Pflichtaufgabe der Landeshauptstadt Potsdam zur Aufnahme und Betreuung von Fund- und Verwahrtieren
N 10.2	Rahmenvereinbarung Postdienstleistung
N 11	Sonstiges

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Voten der Fachausschüsse			(wie Dokument)	66,4 kB

Hauptausschuss - 27.10.2021

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