ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 20. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 17.11.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 20:23 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 06.10.2021		0010/FA/21
	Ö 3	Information zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam
	Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 4.1	Sozial-ökologische Nutzung kommunaler landwirtschaftlicher Flächen der LHP fördern(Einreicher: Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen)		21/SVV/0851		geändert beschlossen
	Ö 4.2	Solaroffensive in der Landeshauptstadt Potsdam(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)		21/SVV/0858		geändert beschlossen
	Ö 4.3	Einführung eines allgemeinen Sozialdienstes (ASD) im Schlaatz als Pilotprojekt(Einreicher: Fraktionen SPD, DIE LINKE)		21/SVV/0862		ungeändert beschlossen
	Ö 4.4	Erhöhung des Budgets für PLuS-Projekte(Einreicher: Fraktion DIE aNDERE)		21/SVV/0963		vertagt
	Ö 4.5	Zuschuss zum Mittag in Höhe der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen in den sechs Potsdamer verlässlichen Halbtagsgrund-schulen (VHG) noch im laufenden Schuljahr (2021/22) ¿ stadtweite Gleichbehandlung(Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen)		21/SVV/1027		ungeändert beschlossen
	Ö 4.6	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, Spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen der Landeshauptstadt Potsdam(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)		21/SVV/1054		ungeändert beschlossen
	Ö 4.7	Übernahme von Erschließungskosten für städtisches Grundstück Angergrund(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)		21/SVV/1092		vertagt
	Ö 4.8	Abfallgebührensatzung 2022(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)		21/SVV/1113		ungeändert beschlossen
	Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
		Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:23 Uhr)
	N 6	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
	N 7	Sicherstellung der ÖPNV-Erschließung von Krampnitz mit maximal 5.000 Einwohnern*innen