ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 16.03.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:02

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Videokonferenz
Ort:

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:02 - 19:49 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.02.2022		0002/FA/22
	Ö 3	Information zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam
	Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 4.1	Erhöhung des Budgets für PLuS-Projekte(Einreicher: Fraktion DIE aNDERE)		21/SVV/0963		ungeändert beschlossen
	Ö 4.2	Errichtung einer dauerhaften Zweigstelle der Musikschule in Krampnitz(Einreicher: Fraktionen DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen)		21/SVV/1364		geändert beschlossen
	Ö 4.3	Grünflächenpflege in kommunaler Hand(Einreicher: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)		22/SVV/0005		geändert beschlossen
	Ö 4.4	Weiterbetrieb der Biosphärenhalle - Umsetzung des Konzeptes Biosphäre 2.0 mit Einbeziehung des Volksparks(Einreicher: Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen)		22/SVV/0066		vertagt
	Ö 4.5	Kostenübernahme für Verhütungsmittel(Einreicher: Fraktion DIE aNDERE)		22/SVV/0124		vertagt
	Ö 4.6	Bürgerhaushalt 2018/19 - Rechenschaftsbericht(Einreicher: Oberbürgermeister, Geschäftsbereich1, Steuerungsunterstützung)		22/SVV/0138		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.7	Rechtzeitige Vorlage der Haushaltssatzung 2023/2024(Einreicher: Fraktion Freie Demokraten)		22/SVV/0148		abgelehnt
	Ö 4.8	Kita-Beiträge bei Personalausfall(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)		22/SVV/0161		geändert beschlossen
	Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
	Ö 5.1	Förderung von Stecker-Solar Anlagen - so genannten Balkonkraftwerken - für private Haushalte gemäß Beschluss: 21/SVV/0860
		Nichtöffentlicher Teil (18:02 - 19:49 Uhr)
	N 6	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.02.2022
	N 7	Zinsmitteilung zur Umschuldung von Investitionskrediten der LHP in 2021